ralph wasem
gericht moabit
betaeubungsmittelrecht
verkehrsstrafrecht
steuerstrafrecht
sexualstrafrecht
ordnungswidrigkeit
jugendstrafrecht
insolvenzstrafrecht
durchsuchung
internetstrafrecht
berufs und diziplinarrecht
arztstrafrecht
arbeitsrecht
allgemeines strafrecht
wirtschaftsstrafrecht

Schusswaffe

Notwehr bei Einsatz einer Schusswaffe auf flüchtenden Räuber?
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden (BGH, Az.: 3 StR 199/15), dass demjenigen, der ohne vorherige Ankündigung von einer […]

Mittwoch, 17. Februar 2016|Aktuelles, Allgemeines Strafrecht|

Schwarzarbeit und doch keine Sozialabgaben gespart

Der Bundesgerichtshof (BGH, AZ 1StR 416/08) bestätigte, dass sich auch derjenige, der Schwarzarbeiter beschäftigt und die Sozialabgaben nicht abführt, des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt […]

Samstag, 27. Dezember 2014|Aktuelles, Arbeitsstrafrecht|

Durchsuchungsbeschluss

Bei Ihnen wird eine Durchsuchung durchgeführt!
Häufig ist die Durchsuchung der erste Kontakt des Beschuldigten mit den Ermittlungsbehörden. Zumeist kann der Abbruch der Durchsuchung nicht erreicht werden. Selbst wenn der Durchsuchungsbeschluss nicht den verfassungsrechtlichen Vorgaben entspricht, wird die Durchsuchung in aller Regel wegen „Gefahr im Verzug“ fortgesetzt. Es gibt jedoch einige Hinweise, die der Betroffene unbedingt beachten sollte, um sich alle Möglichkeiten der nachträglichen Überprüfung offen und die Folgen der Durchsuchung möglichst gering zu halten. […]

Donnerstag, 25. Dezember 2014|Aktuelles|

Körperverletzung-Messer an Stelle Faust

Körperverletzung und keine Strafe
In einer aktuellen Entscheidung (Az.:4 StR 506/13) hat der Bundesgerichtshof (BGH) Folgendes entschieden. Wenn dem Täter im Zeitpunkt der Aufgabe seiner Tatausführung […]

Freitag, 19. Dezember 2014|Aktuelles, Allgemeines Strafrecht|

Entziehung der Vertragsarztzulassung

Die Vertragsarztzulassung ist die Existenzgrundlage
Die Entziehung der Vertragsarztzulassung und deren Voraussetzungen sind in § 95 Abs. 6 SGB V normiert. Der Grund für diese Entziehung liegt […]

Mittwoch, 17. Dezember 2014|Aktuelles, Berufs- und Disziplinarrecht|

Körperverletzung durch Turboentzug

Turboentzug und die Folgen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden (BGH, Az.: 1 StR 238/07), dass ein Arzt, wenn er bei einem drogenabhängigen Patienten einen ambulanten Turboentzug […]

Mittwoch, 17. Dezember 2014|Aktuelles, Arzt- & Medizinstrafrecht|

Menge nicht erntereifer Cannabispflanzen

Cannabis zu Hause angebaut
Wonach richtet sich die nicht geringe Menge bei nicht erntereifen Pflanzen einer Cannabis – Plantage?
Lange war die Frage nicht endgültig geklärt, ob […]

Montag, 15. Dezember 2014|Aktuelles, Betäubungsmittelstrafrecht|

Waren im Internet unter falschem Namen verkauft

Im Internet getäuscht
Wer Waren im Internet unter falschem Namen verkauft, macht sich nicht gemäß § 269 StGB strafbar.
§ 269 StGB stellt die Fälschung beweiserheblicher Daten unter […]

Samstag, 13. Dezember 2014|Aktuelles, Computer- und Internetstrafrecht|

Verletzung der Buchführungspflicht

Buchführungspflicht vermindert Gewinn?
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat aktuell entschieden (BGH,Az.: 1 StR 336/13), dass es sich bei § 283b StGB um ein abstraktes Gefährdungsdelikt handelt, bei […]

Donnerstag, 11. Dezember 2014|Aktuelles, Insolvenzstrafrecht|

Merkmal „in großem Ausmaß“

Steuerstrafrecht: Auch hier gelten objektive Maßstäbe
Zur Auslegung des Merkmals „in großem Ausmaß“ bei § 370 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 AO:
Der Bundesgerichtshof (BGH, Az.: 1 StR 416/08) […]

Dienstag, 9. Dezember 2014|Aktuelles, Steuerstrafrecht|